Allgemeine Geschäftsbedingungen
für die Intensivausbildung Tierakupunktur TCVM – Online & Präsenz
Dr. med. vet. Susanne Hauswirth
Thorshammer 11
24866 Busdorf
Deutschland
Telefon: +49 (0) 4621 8555559
E-Mail: info@susannehauswirth.de
Stand: November 2026
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge zwischen Dr. med. vet. Susanne Hauswirth, Thorshammer 11, 24866 Busdorf, nachfolgend „Anbieterin“, und den Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Intensivausbildung Tierakupunktur TCVM – Online & Präsenz, nachfolgend „Teilnehmer“.
(2) Die Ausbildung wird als Kombination aus digitalen Lerninhalten, Online-Veranstaltungen und Präsenzveranstaltungen angeboten. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Angebots- bzw. Ausbildungsbeschreibung, dem jeweiligen Angebot sowie der Anmelde- bzw. Auftragsbestätigung.
(3) Diese AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmern. Gegenüber Verbrauchern gelten ergänzend und vorrangig die zwingenden gesetzlichen Verbraucherschutzvorschriften.
(4) Vertragssprache ist Deutsch.
(5) Die jeweils gültige Fassung dieser AGB wird auf der Website der Anbieterin veröffentlicht und kann dort gespeichert und ausgedruckt werden.
§ 2 Gegenstand der Ausbildung
(1) Gegenstand des Vertrages ist die Teilnahme an der jeweils gebuchten Intensivausbildung Tierakupunktur TCVM im vereinbarten Ausbildungszeitraum.
(2) Die Ausbildung umfasst die in der jeweiligen Angebotsbeschreibung genannten Leistungen. Hierzu können insbesondere gehören:
- digitale Lehr- und Lerninhalte,
- Lehrvideos und weitere Inhalte in einer Mediathek,
- digitale oder körperliche Ausbildungsunterlagen,
- Online-Unterricht und virtuelle Treffen,
- Fallbesprechungen,
- Präsenzveranstaltungen,
- praktische Übungen an Tieren,
- ergänzende Lernmaterialien und Downloads.
Maßgeblich ist jeweils der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses konkret angebotene Leistungsumfang.
(3) Die Anbieterin ist berechtigt, einzelne Inhalte, Termine, Referenten, Veranstaltungsorte oder den organisatorischen Ablauf angemessen zu verändern, sofern dadurch der Gesamtcharakter und der wesentliche Leistungsumfang der Ausbildung nicht beeinträchtigt werden.
(4) Ein Anspruch auf eine bestimmte Lehrperson, einen bestimmten Veranstaltungsort oder einen bestimmten Termin besteht nur, wenn dies ausdrücklich als verbindlicher Vertragsbestandteil vereinbart wurde.
§ 3 Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Ausbildung auf einer Website, in einem Verkaufsprozess oder in sonstigen Werbematerialien stellt noch kein verbindliches Vertragsangebot dar, sofern sich aus der jeweiligen Darstellung nicht ausdrücklich etwas anderes ergibt.
(2) Der Teilnehmer gibt durch Abschluss des vorgesehenen Bestell- bzw. Anmeldevorgangs ein verbindliches Angebot zum Abschluss des Ausbildungsvertrages ab.
(3) Vor Abgabe der verbindlichen Bestellung erhält der Teilnehmer die Möglichkeit, seine Angaben zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.
(4) Der Vertrag kommt zustande, sobald die Anbieterin das Angebot ausdrücklich annimmt oder die Teilnahmebestätigung bzw. Auftragsbestätigung versendet.
(5) Die Anbieterin übermittelt dem Teilnehmer nach Vertragsschluss die Vertragsbestätigung einschließlich der maßgeblichen Vertragsinformationen auf einem dauerhaften Datenträger, insbesondere per E-Mail.
(6) Im Online-Bestellprozess wird die Schaltfläche für die verbindliche Bestellung eindeutig als zahlungspflichtige Bestellung gekennzeichnet.
§ 4 Teilnahmevoraussetzungen
(1) Die Ausbildung richtet sich an Personen, die die in der jeweiligen Ausbildungsbeschreibung genannten Voraussetzungen erfüllen.
(2) Soweit für einzelne Teile der Ausbildung besondere fachliche Voraussetzungen erforderlich sind, werden diese in der jeweiligen Ausbildungsbeschreibung angegeben.
(3) Die Teilnehmerin bzw. der Teilnehmer ist dafür verantwortlich, die persönlichen und fachlichen Voraussetzungen für eine sinnvolle Teilnahme an der Ausbildung zu erfüllen.
§ 5 Ausbildungsdauer und Termine
(1) Die reguläre Ausbildungsdauer beträgt zwölf Monate, sofern im jeweiligen Angebot nichts Abweichendes vereinbart ist.
(2) Die konkreten Termine der Online- und Präsenzveranstaltungen werden dem Teilnehmer rechtzeitig mitgeteilt bzw. ergeben sich aus dem jeweils gültigen Ausbildungsplan.
(3) Die Anbieterin ist berechtigt, einzelne Termine aus sachlich gerechtfertigten Gründen zu verschieben. Hierzu zählen insbesondere Erkrankung von Referenten, höhere Gewalt, technische oder organisatorische Gründe sowie sonstige Umstände, die eine Durchführung zum vorgesehenen Termin unzumutbar machen.
(4) Bei einer Terminverschiebung wird ein angemessener Ersatztermin angeboten.
(5) Ein Anspruch auf Rückerstattung des Ausbildungspreises allein aufgrund einer zumutbaren Terminverschiebung besteht nicht.
§ 6 Vergütung und Zahlungsarten
(1) Die Vergütung für die Intensivausbildung ergibt sich aus dem jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Angebot.
(2) Soweit im Angebot nicht anders angegeben, beträgt der Gesamtpreis für die Intensivausbildung Tierakupunktur Online und Präsenz für Hund und Pferd 4.999,00 Euro. Darin ist ein Tier, Hund oder Pferd, für die Präsenztage inkludiert. Das zweite Tier kann auf Wunsch für 1.000 Euro hinzugebucht werden.
(3) Die jeweils gesetzlich geschuldete Umsatzsteuer ist im Preis enthalten, soweit Umsatzsteuer anfällt.
(4) Die Zahlung kann über die im jeweiligen Bestellprozess angebotenen Zahlungsarten erfolgen.
(5) Bei Zahlung per Banküberweisung auf Rechnung ist der Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zu zahlen. Die Anbieterin gewährt darüber hinaus keinen Zahlungsaufschub.
(6) Bei Zahlung über PayPal gelten ergänzend die jeweils geltenden PayPal-Bedingungen.
§ 7 PayPal Ratenzahlung
(1) Sofern im Bestellprozess die Zahlungsoption „PayPal Ratenzahlung“ angeboten und vom Teilnehmer ausgewählt wird, erfolgt die Finanzierung über die von PayPal angebotene Ratenzahlungsvereinbarung.
(2) PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. ist bei der PayPal Ratenzahlung der Kreditgeber. Der Ratenzahlungsvertrag wird zwischen PayPal und dem Teilnehmer geschlossen. Die Anbieterin ist nicht Kreditgeberin des PayPal-Ratenzahlungsvertrages.
(3) Die konkreten Konditionen der PayPal Ratenzahlung, insbesondere Laufzeit, Anzahl und Höhe der Raten, Zinsen, effektiver Jahreszins und Gesamtbetrag, werden dem Teilnehmer im Rahmen des PayPal-Antrags- und Checkout-Prozesses angezeigt und sind Bestandteil des zwischen dem Teilnehmer und PayPal geschlossenen Ratenzahlungsvertrages. Die gesetzlich vorgeschriebenen vorvertraglichen Informationen zur Finanzierung sowie die Vertragsunterlagen und Hinweise zum Widerrufsrecht des Ratenzahlungsvertrages erhält der Teilnehmer von PayPal.
(4) Die Bewilligung der PayPal Ratenzahlung erfolgt durch PayPal und kann insbesondere von einer Prüfung der Kreditwürdigkeit abhängig sein. Ein Anspruch des Teilnehmers auf Bewilligung einer bestimmten Finanzierung oder Laufzeit besteht nicht.
(5) Die Anbieterin bietet keine eigene Ratenzahlung, Finanzierung oder sonstige Finanzierungshilfe an und gewährt keinen Zahlungsaufschub über die in § 6 Abs. 5 genannte Zahlungsfrist hinaus. Individuelle Ratenzahlungs- oder Stundungsvereinbarungen werden nicht angeboten; ein Anspruch auf Stundung besteht nicht.
(6) Der PayPal-Ratenzahlungsvertrag und der Ausbildungsvertrag sind rechtlich voneinander zu unterscheiden. Die gesetzlichen Regelungen über verbundene Verträge bleiben unberührt.
(7) Wird der Ausbildungsvertrag wirksam widerrufen oder aus einem anderen gesetzlichen Grund rückabgewickelt, erfolgt die Rückabwicklung der Zahlung unter Beachtung der gesetzlichen Vorschriften und der für die PayPal Ratenzahlung geltenden PayPal-Bedingungen.
(8) Der Antrag auf PayPal Ratenzahlung wird vom Teilnehmer unmittelbar bei PayPal gestellt. Die Anbieterin vermittelt den Ratenzahlungsvertrag nicht und erhält von PayPal keine Vergütung für dessen Zustandekommen.
§ 8 Fälligkeit und Zahlungsverzug
(1) Bei einer Einmalzahlung ist der vollständige Ausbildungspreis entsprechend der vereinbarten Zahlungsart und den im Bestellprozess bzw. in der Rechnung genannten Zahlungsbedingungen fällig.
(2) Bei einer über PayPal Ratenzahlung finanzierten Zahlung gelten hinsichtlich der Raten ausschließlich die Vereinbarungen zwischen PayPal und dem Teilnehmer.
(3) Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Vorschriften. Verzugszinsen und ein etwaiger Verzugsschaden richten sich gegenüber Verbrauchern ausschließlich nach den gesetzlichen Bestimmungen; darüber hinausgehende Gebühren oder pauschale Mahnkosten werden Verbrauchern nicht berechnet.
§ 9 Zugang zu digitalen Inhalten
(1) Nach wirksamem Vertragsschluss erhält der Teilnehmer Zugang zu den für die Ausbildung vorgesehenen digitalen Inhalten. Bei Zahlung auf Rechnung erfolgt die Freischaltung nach Zahlungseingang.
(2) Zugangsdaten sind persönlich und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden.
(3) Die Zugangsdaten dürfen ausschließlich von der jeweils registrierten Teilnehmerin bzw. dem jeweils registrierten Teilnehmer verwendet werden.
(4) Eine Weitergabe, gemeinsame Nutzung, Veröffentlichung, Vervielfältigung oder sonstige Überlassung der persönlichen Zugangsdaten an Dritte ist nicht gestattet.
(5) Bei einem berechtigten Verdacht auf eine missbräuchliche Nutzung ist die Anbieterin berechtigt, den Zugang vorübergehend zu sperren und die weitere Nutzung zu prüfen. Gesetzliche Rechte des Teilnehmers bleiben unberührt.
§ 10 Urheberrecht und Nutzungsrechte
(1) Sämtliche im Rahmen der Ausbildung zur Verfügung gestellten Unterlagen, Videos, Audiodateien, Workbooks, Atlanten, Grafiken, Texte, Downloads und sonstigen Ausbildungsinhalte sind urheberrechtlich geschützt.
(2) Die Ausbildungsunterlagen und digitalen Inhalte werden dem Teilnehmer ausschließlich zur persönlichen Nutzung im Rahmen der gebuchten Ausbildung zur Verfügung gestellt.
(3) Nicht gestattet sind insbesondere:
- die vollständige oder auszugsweise Vervielfältigung,
- die Weitergabe an Dritte,
- die Veröffentlichung im Internet oder in sozialen Medien,
- die entgeltliche oder unentgeltliche Weitergabe,
- die öffentliche Vorführung,
- die Nutzung zur Durchführung eigener Ausbildungen, Seminare oder Kurse,
- die sonstige Verwertung außerhalb der persönlichen Ausbildungsteilnahme.
(4) Gesetzlich zulässige Nutzungen bleiben unberührt.
§ 11 Teilnahme an Präsenzveranstaltungen
(1) Die Teilnahme an den im Ausbildungsangebot enthaltenen Präsenzveranstaltungen richtet sich nach den jeweils mitgeteilten Terminen und organisatorischen Vorgaben.
(2) Kann ein Teilnehmer an einem vereinbarten Präsenztermin nicht teilnehmen, soll die Anbieterin so früh wie möglich informiert werden.
(3) Ein Anspruch auf einen bestimmten Ersatztermin besteht nicht, sofern im jeweiligen Ausbildungsangebot nichts anderes zugesagt wurde.
(4) Soweit organisatorisch möglich, kann die Anbieterin bei entschuldigter Verhinderung eine alternative Teilnahme- oder Nachholmöglichkeit anbieten. Ein Anspruch hierauf besteht nur, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde.
(5) Bei unentschuldigtem Fernbleiben besteht grundsätzlich kein Anspruch auf Rückerstattung eines Teils des Ausbildungspreises.
(6) Gesetzliche Rechte des Teilnehmers, insbesondere gesetzliche Widerrufs-, Kündigungs- oder Minderungsrechte, bleiben unberührt.
§ 12 Tiere bei Präsenzveranstaltungen
(1) Das Mitbringen eines eigenen Tieres zu einer Präsenzveranstaltung bedarf der vorherigen Abstimmung mit der Anbieterin.
(2) Soweit ein Teilnehmer ein eigenes Tier zu einer Veranstaltung mitbringt, ist er für dieses Tier verantwortlich und hat für einen ausreichenden Haftpflichtversicherungsschutz zu sorgen, soweit dies gesetzlich oder nach den Umständen erforderlich ist.
(3) Der Teilnehmer haftet für Schäden, die durch sein mitgebrachtes Tier verursacht werden, nach den gesetzlichen Vorschriften.
§ 13 Widerrufsrecht für Verbraucher
(1) Verbrauchern steht bei einem im Fernabsatz geschlossenen Ausbildungsvertrag grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht von 14 Tagen zu, sofern kein gesetzlicher Ausschluss des Widerrufsrechts greift.
(2) Die Einzelheiten des Widerrufsrechts ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung, die dem Verbraucher vor bzw. spätestens mit Vertragsschluss auf einem dauerhaften Datenträger zur Verfügung gestellt wird.
(3) Die Widerrufsbelehrung für die Intensivausbildung berücksichtigt sowohl die Dienstleistungsbestandteile der Ausbildung als auch die Bereitstellung digitaler Inhalte.
§ 14 Beginn der Ausbildung vor Ablauf der Widerrufsfrist
(1) Die Anbieterin kann dem Verbraucher ermöglichen, bereits vor Ablauf der gesetzlichen Widerrufsfrist mit der Ausbildung zu beginnen.
(2) Hierfür ist eine ausdrückliche Zustimmung des Verbrauchers erforderlich. Die Zustimmung wird im Bestellprozess gesondert und eindeutig durch aktives Setzen eines nicht vorausgewählten Kontrollkästchens abgefragt.
(3) Soweit es sich um Dienstleistungen handelt, kann der Verbraucher bei einem Widerruf unter den gesetzlichen Voraussetzungen Wertersatz für die bis zum Widerruf erbrachten Dienstleistungen schulden.
(4) Soweit digitale Inhalte bereitgestellt werden, gelten die gesetzlichen Sonderregelungen für digitale Inhalte. Ein Erlöschen des Widerrufsrechts tritt nur ein, wenn die hierfür gesetzlich vorgeschriebenen Voraussetzungen erfüllt sind.
(5) Die Zustimmung zum vorzeitigen Beginn der Ausbildung ersetzt nicht die gesetzlich erforderliche Widerrufsbelehrung.
§ 15 Widerruf und Rückabwicklung bei PayPal Ratenzahlung
(1) Wird der Ausbildungsvertrag von einem Verbraucher wirksam widerrufen, gelten die gesetzlichen Regelungen über die Rückabwicklung.
(2) Wurde der Ausbildungspreis über PayPal Ratenzahlung finanziert, kann der wirksame Widerruf des mit dem Ratenzahlungsvertrag verbundenen Ausbildungsvertrages nach den gesetzlichen Vorschriften auch Auswirkungen auf den verbundenen Ratenzahlungsvertrag haben.
(3) Die Anbieterin wird eine aufgrund eines wirksamen Widerrufs erforderliche Rückerstattung über die hierfür vorgesehene Zahlungsabwicklung vornehmen.
(4) Soweit PayPal aufgrund seiner Vertragsbedingungen eine bereits an die Anbieterin ausgezahlte Zahlung im Rahmen der Rückabwicklung zurückfordert, erfolgt die Rückabwicklung nach den gesetzlichen Vorschriften und den zwischen PayPal und dem Teilnehmer geltenden PayPal-Bedingungen.
(5) Die gesetzlichen Rechte des Verbrauchers werden durch diese Regelung nicht eingeschränkt.
§ 16 Kündigung und Beendigung des Ausbildungsvertrages
(1) Der Ausbildungsvertrag wird für den im jeweiligen Angebot angegebenen Ausbildungszeitraum geschlossen.
(2) Das Recht beider Vertragsparteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
(3) Eine Beendigung oder Nichtteilnahme an der Ausbildung durch den Teilnehmer nach Ablauf einer gesetzlichen Widerrufsfrist führt nicht automatisch zu einem Anspruch auf anteilige Rückerstattung des Ausbildungspreises.
(4) Gesetzliche Rechte zur Vertragsbeendigung, insbesondere aufgrund eines Mangels der geschuldeten Leistung oder aus wichtigem Grund, bleiben unberührt.
(5) Die Beendigung des Ausbildungsvertrages lässt die gesetzlichen Regelungen über einen gegebenenfalls verbundenen PayPal-Ratenzahlungsvertrag unberührt.
§ 17 Ausfall oder Änderung von Veranstaltungen durch die Anbieterin
(1) Die Anbieterin ist berechtigt, einzelne Veranstaltungen aus wichtigem Grund abzusagen oder zu verschieben.
(2) Ein wichtiger Grund kann insbesondere in Erkrankung eines Referenten, höherer Gewalt, technischen Störungen oder sonstigen Umständen liegen, die eine Durchführung zum vorgesehenen Zeitpunkt unzumutbar machen.
(3) Bei einer Absage wird grundsätzlich ein Ersatztermin angeboten.
(4) Ist die Anbieterin dauerhaft oder endgültig nicht in der Lage, eine geschuldete Leistung zu erbringen, gelten die gesetzlichen Rechte des Teilnehmers.
(5) Die Anbieterin haftet für Schäden nach Maßgabe des § 20 dieser AGB.
§ 18 Leistungsstörungen bei digitalen Inhalten
(1) Die Anbieterin ist bemüht, die digitalen Ausbildungsinhalte während der vereinbarten Ausbildungsdauer zuverlässig zugänglich zu machen.
(2) Vorübergehende technische Störungen, Wartungsarbeiten oder Ausfälle, die außerhalb des Einflussbereichs der Anbieterin liegen, begründen keinen Anspruch auf Schadensersatz, soweit die Anbieterin die Störung nicht zu vertreten hat.
(3) Bei einer erheblichen oder länger andauernden Einschränkung des Zugangs wird die Anbieterin eine angemessene Lösung anbieten.
(4) Die gesetzlichen Rechte des Verbrauchers bei mangelhaften digitalen Produkten bzw. digitalen Dienstleistungen bleiben unberührt.
§ 19 Prüfungen und Zertifikat
(1) Soweit die Ausbildung Prüfungen, Leistungsnachweise oder sonstige Voraussetzungen für den Erhalt eines Zertifikats vorsieht, ergeben sich die jeweiligen Voraussetzungen aus der Ausbildungsbeschreibung bzw. den während der Ausbildung bekannt gegebenen Prüfungsbedingungen.
(2) Ein Zertifikat wird nur erteilt, wenn die hierfür festgelegten Voraussetzungen erfüllt wurden.
(3) Die Teilnahme an einzelnen Veranstaltungen oder der bloße Zugang zu den digitalen Ausbildungsinhalten begründet keinen Anspruch auf ein Zertifikat, sofern weitere Voraussetzungen vorgesehen sind.
§ 20 Haftung
(1) Die Anbieterin haftet unbeschränkt für Schäden, die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten beruhen.
(2) Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haftet die Anbieterin nach den gesetzlichen Vorschriften.
(3) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die Anbieterin nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Teilnehmer regelmäßig vertrauen darf.
(4) Im Übrigen ist die Haftung der Anbieterin für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ausgeschlossen.
(5) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit zwingende gesetzliche Haftungsvorschriften entgegenstehen.
§ 21 Keine Garantie eines bestimmten beruflichen oder wirtschaftlichen Erfolges
(1) Die Ausbildung vermittelt fachliche Kenntnisse und praktische Fähigkeiten im Bereich der Traditionellen Chinesischen Veterinärmedizin und Tierakupunktur.
(2) Die Anbieterin schuldet keinen bestimmten beruflichen, wirtschaftlichen, therapeutischen oder sonstigen Erfolg des Teilnehmers.
(3) Die Anwendung der im Rahmen der Ausbildung vermittelten Kenntnisse erfolgt eigenverantwortlich unter Beachtung der jeweils geltenden gesetzlichen und fachlichen Anforderungen.
§ 22 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
(1) Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Teilnehmer nur zu, wenn seine Gegenforderung rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von der Anbieterin anerkannt ist. Dies gilt nicht für Gegenforderungen, die im Gegenseitigkeitsverhältnis mit der jeweiligen Hauptforderung stehen.
(2) Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Teilnehmer nur ausüben, soweit seine Gegenforderung auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
(3) Zwingende gesetzliche Rechte von Verbrauchern bleiben unberührt.
§ 23 Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt nach Maßgabe der jeweils geltenden Datenschutzerklärung der Anbieterin.
§ 24 Foto- und Videoaufnahmen
(1) Foto- und Videoaufnahmen von Teilnehmern werden nicht allein durch die Zustimmung zu diesen AGB zu Werbezwecken freigegeben.
(2) Soweit im Rahmen von Präsenzveranstaltungen Foto- oder Videoaufnahmen für Öffentlichkeitsarbeit oder Werbung verwendet werden sollen, erfolgt hierfür eine gesonderte Information und – soweit erforderlich – eine gesonderte Einwilligung.
(3) Die Teilnahme an der Ausbildung darf nicht davon abhängig gemacht werden, dass ein Teilnehmer einer werblichen Nutzung seiner personenbezogenen Bildaufnahmen zustimmt, sofern hierfür keine gesetzliche Grundlage besteht.
§ 25 Alternative Streitbeilegung
Hinweis nach § 36 VSBG: Die Anbieterin nimmt an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht teil und ist hierzu auch nicht verpflichtet.
§ 26 Schlussbestimmungen
(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen wirksam. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften.
(2) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht der Schutz entzogen wird, der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates gewährt wird, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
(3) Ist der Teilnehmer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist – soweit gesetzlich zulässig – der Geschäftssitz der Anbieterin Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis.
Stand: November 2026
